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Digitaler Notstand – GRÜNE fordern Livestream der Stadtverordnetenversammlung

Pressemitteilung vom 23.02.21 erschienen am 24.02.21 im Vorpsprung online; am 25.02.21 in KinzigNews online/ Foto:Yowe

 

Am Montag fand die letzte, mit vielen wichtigen Tagesordnungspunkten gespickte Stadtverordnetenversammlung vor den Kommunalwahlen statt. „Erstaunlich ist,“ so Gerd Neumann, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN, „dass keine ordentliche Einladung dazu an die Bürger*innen ergangen ist, lediglich eine Mitteilung der KN vom 20.2. mit der Überschrift „Kaum Platz für Besucher“ und dem Hinweis, dass 50 Bürger*innen teilnehmen können. Wenn man nun alle offiziell Beteiligten abrechnet, bleiben sechs Plätze für Besucher*innen, das kann man schon fast eine Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit nennen.“ „Ich wäre gerne dabei gewesen, und andere Interessierte auch,“ erklärt Karin Nievelstein, Kandidatin der GRÜNEN, „aber wir waren zu spät, denn um 18.45 Uhr gab es keinen Platz mehr, es gab weder eine Übertragung der Sitzung in das Foyer noch ins Silentium, geschweige denn einen Livestream über die „visitschluechtern.de“ Website, damit die Bürger*innen die Sitzung von zuhause aus verfolgen können.“ „Das wäre in Zeiten von Corona, und auch darüber hinaus, eine passende zeitgemäße Maßnahme,“ ergänzt Günther Koch, Vorsitzender des OV der GRÜNEN, „Vorbereitungszeit gab es genug, denn die letzte Sitzung am 25.Januar 2021 fand nicht statt, und dass auf absehbare Zeit andere als analoge Möglichkeiten der Information angezeigt sind, ist seit 2020 nicht neu.“ „Wenn die Stadt Interesse daran hat, dass Bürger*innen transparent über die Entwicklungen und Vorhaben der Stadt informiert und beteiligt werden,“ so Nievelstein, „ist es unverzichtbar und dringend geboten, die digitalen Möglichkeiten auch für Schlüchterns Bürger*innen auszuschöpfen, und nicht nur für die Performance des Bürgermeisters.“

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“Heute ist nicht alle Tage….

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