W3Schools
Grünen Ortsverband entscheidet sich für den politischen Wandel und Neuanfang in Schlüchterns Stadtparlament

Mit Blick auf die bevorstehenden fünf Jahre votierten die Mitglieder des Grünen Ortsverbandes gegen die von SPD und FDP angestrebte Ampelkoalition und deren eng definierten Koalitionsvertrag.

 „In einer Ampelkoalition wäre die von den Bürger*innen abgewählte Dominanz von SPD und FDP neu zementiert worden“ kommentierte Amöne Nowottny die Entscheidung der Grünen.

Die Mehrheit der Wähler erteilte der, seit mehr als zwei Jahrzehnten bestehenden Seilschaften von SPD, FDP und ehemaligem Bürgermeister, eine klare Absage.

Wir Grünen sind für einen Wechsel in der Politik angetreten. Dieser Wechsel gelingt nur wenn sich der Wählerwille auch in der Magistratsmehrheit wiederfindet.

Aus diesem Grund haben sich die Grünen mehrheitlich für eine Listenvereinbarung zwischen CDU, BBB und Grüne entschieden.

Der alte und neugewählte Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jan Rüffer, legt großen Wert auf die Feststellung, dass diese Listenvereinbarung keinerlei Verpflichtungen oder politische Verbindlichkeiten gegenüber CDU oder BBB bedeutet. Im Gegenteil: „Die Unterschiede von CDU, BBB und Grüne bleiben unbestrittener Bestandteil unserer parlamentarischen Auseinandersetzung“.

Die Vorteile einer Listenverbindung mit BBB und CDU liegen nach Aussage von Gerd Neumann, neues Fraktionsmitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, auf der Hand. „Wir haben ein zweistelliges Wahlergebnis erzielt und damit einen klaren Wählerauftrag zur politischen Mitgestaltung erhalten. Unser politisches Programm können wir, nach der hessischen Gemeindeordnung, in einer Liste ohne parteipolitischen Zwang sehr viel besser umsetzen.“ Und weiter, „für Schlüchterns Zukunft wird es von großem Vorteil sein, wenn sich der neue und parteiunabhängige Bürgermeister Matthias Möller sachbezogen wechselnde Mehrheiten suchen kann und muss“.

Mit dieser Entscheidung unterstreichen wir Grünen ausdrücklich unseren Willen zur politischen Mitgestaltung, so Rüffer.

Ein Beitrag von: