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Ein Mehr an Europa garantiert ein Mehr an Sicherheit

In Anwesenheit von Bundestagskandidat Matthias Zach, begründete der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, in Schlüchtern sein starkes Plädoyer für ein starkes Europa.

Der erfahrene Frankfurter Politik- und Rechtswissenschaftler mit Iranischen Wurzeln, kam immer wieder auf die Bedeutung eines gemeinsamen und abgestimmten Handelns, aller europäischer Staaten bei der Bewältigung aktueller Krisen und Konflikte zurück.

Beispiel Syrien: Wenn die Staatengemeinschaft nicht umgehend die Nachbarstaaten wie Jordanien und den Libanon stärkt, droht die nächste Eskalation des Konflikts. Alleine Libanon beherbergt inzwischen 1.8 Mill. syrische Flüchtlinge unter katastrophalen Umständen. Schulen funktionieren, wenn überhaupt, im 4-Schichtbetrieb. Organisierte Kriminalität kontrolliert das öffentliche Leben, von Korruption bis Organhandel, so Nouripour, der davor warnt, auch diese Staaten kollabieren zu lassen.

Es ist in unserem eigenen Interesse diesen Staaten aber auch Libyen, beim Aufbau ihrer Staatlichkeit zu helfen, „als unabdingbaren Beitrag“ im Kampf gegen zusätzliche Fluchtursachen.

Nouripour konstatiert auch in Afghanistan ein Komplettversagen der Staatengemeinschaft – auch durch die „ohnmächtigen“ Vereinten Nationen. Nach der Präsidentschaftswahl 2014 mit einer Wahlbeteiligung von 70%, durch eine Bevölkerung, die der Bedrohung durch Anschläge auf Wahllokalen trotzte, wurde diese Euphorie und einmalige Chance zum Aufbau einer funktionierenden Staatlichkeit vergeben.

Das Versagen Deutscher Europapolitik manifestierte sich Nouripours Auffassung nach, auch schon während der Griechenland Krise. Das Land wurde durch das Spardiktat gezwungen binnen kürzester Zeit einen kompletten Jahreshaushalt zu einzusparen. Massenentlastung auch bei den Sicherheitsbehörden und Grenzsoldaten waren die Folge. Griechenland konnte seiner Verpflichtung den Schengenraum zu schützen nicht mehr nachkommen, massenhafte Flucht über das Meer nach Griechenland, war die Folge.

Ein geeintes und wiedererstarktes Europa, dass in der Lage ist die Staatlichkeit der Krisenländer nachhaltig positiv zu beeinflussen, ist nach Nouripours Auffassung der Schlüssel zu mehr Sicherheit, auch für uns in Deutschland.

Deshalb unterstützt er den Vorstoß des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, mehr Mut und Durchsetzungswillen der europäischen Politik zu fordern. Nur so können wir verhindern „auf ewig diesen unsäglichen Testosteronmodellen“ Erdogan, Trump und Putin ausgeliefert zu sein.

 

Bild 1: v.l. Omid Nouripour, Jan Rüffer, Matthias Zach, Günther Koch und Gerd Neumann

Bild 2: Omid Nouripour, r. und Günther Koch, Vorsitzender des OV Schlüchtern

Bild 3: Virtuos an seiner Santur: Samim, 21, unter den Video-Augen von Matthias Zach und Omid Nouripour bereitete den krönenden Abschluss eines hoch informativen Abends.

Bild 4: Samim 21, jüngstes Grünen Mitglied Schlüchterns und ein weiteres Beispiel gelungener Integration, kam mit sechzehn als afghanischer Flüchtling ohne Familie nach Schlüchtern und macht gerade seine Ausbildung zum medizinischen Fachangestellten in einer Schlüchtener Arzt-Praxis.

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