Haushaltsrede 2022. Gerd Neumann, Fraktionsvorsitzender B90/Die Grünen +++ Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren.Wir alle haben kein leichtes Jahr hinter uns. Vieles gab es zu beklagen, einiges lief völlig aus dem Ruder, Manches in unserer Welt ist nur sehr schwer zu verstehen oder, wie der Überfall auf die…
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Die Demokratie eines Landes beginnt im Kleinen. In der Kommune. Die Kommunalpolitiker werden von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt, hier in Schlüchtern bei der Kommunalwahl im März 2021. Die gewählten Stadtverordneten vertreten in den Fraktionen die Anliegen der Wählerinnen und Wähler, die sich vor der Wahl an den jeweiligen Programmen…
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zu Anlage 25 Stadt Schlüchtern +++ Abschluss des Berwerberauswahlverfahrens im Rahmen des strukturierten Bieterverfahrens. Das Kaufhaus Langer war jahrzehntelang selbstbewusster Mittelpunkt und die gefühlte Stadtmitte Schlüchterns. Mit Beginn des wirtschaftlichen Niedergangs des Kaufhauses, beschleunigt durch fatale unternehmerische Entscheidungen und in Verbindung mit hilflosen Bemühungen des ehemaligen Magistrats, das sinkende Schiff beispielsweise durch…
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zu Anlage 24 Antrag der BBB +++ Ein „Ein Euro Ticket“ ist phantastisch, das klingt erst einmal nach einer richtig guten Idee. Also stellen wir uns vor, ich kaufe mir ein solches Ticket, und dann will ich von Elm oder Gundhelm in die Schlüchterner City oder zum Bahnhof fahren. –…
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zu Anlage 23 Antrag der SPD Teilnahme an der Fairtrade Kampagne +++ Wir GRÜNE begrüßen es, dass sich die Stadt Schlüchtern an der Kampagne „Fair Trade Towns“ beteiligt und den Titel „Fairtrade-Stadt“ anstrebt und dafür die erforderlichen Anträge stellt. Die Begründung für diesen Antrag ist allerdings von der SPD recht knapp…
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zu Anlage 22 Stadt Schlüchtern Aufstellung des Bebauungsplanes „Nr.5a“ westlich Riedbach 1. Änderungsplan in der Kernstadt und 7. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „westlich Riedbach“; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.1 BauGB an der…
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zu Anlage 21 Stadt Schlüchtern Fortentwicklung der Synagoge +++ Wir Grünen unterstützen diesen Letter of Intent aus vollem Herzen und nehmen anerkennend die bisherige Initiative und das Engagement des Vereins der Freunde der Synagoge e. V. zur Kenntnis. Insbesondere der Vorsitzende Dr. Peter Büttner und Konrad Neuroth haben erheblich dazu…
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zu Anlage 20 Stadt Schlüchtern Unterhaltung des Ahlersbacher Teiches +++ Der Ahlersbacher Weiher liegt nicht gerade attraktiv, eingerahmt von der Kreisstraße 945. Aber dem Biber gefällt‘s. Er, mit seiner Familie …und der vierzig Jahre alte Baumbestand sind übrigens Schuld am heutigen sehr maroden Zustand des Dammes, der 1992 im Zuge…
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Zur Einrichtung von Arbeitsgruppen für Hochwasserschutz, Mobilität und Verkehr und Rad- und Wanderwege In den Arbeitsgruppen können in ihrer jetzigen beabsichtigten Form nur Gespräche zu den verschiedenen Themenbereichen führen. Die Breite der politischen Strömungen der Stadt ist dort nicht abgebildet. Das bedeutet auch, dass inhaltliche Diskussionen aus den Arbeitsgruppen die Stadtverordneten nicht erreichen oder durch den…
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Zu TOP 16 WKA Elm, Genehmigungsbescheid +++ Sehr geehrter Herr Truss, sehr geehrte Stadtverordnete, liebe Bürgerinnen und Bürger. Die Stadt Schlüchtern wird durch diese Entscheidung zur Aufnahme von Vertragsverhandlungen gewinnen: Sie wird erstens dadurch weitere Einnahmen erzielen: nach den aktuellen Verhandlungen sind das pro Jahr rund 50 Tausend Euro, die in das Stadtsäckel fließen…
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